Dies ist in o.g. verabschiedetem Gesetz in § 343 Abs. 13 geregelt und entschieden: 

"13. die Möglichkeit des Widerspruchs gegen die Übermittlung von Daten in die elektronische Patientenakte nach § 346 Absatz 2, § 347 Absatz 1 und 2, § 348 Absatz 1 und 3 und § 349 Absatz 2, insbesondere die Möglichkeit des Widerspruchs gegen die Übermittlung von Daten, deren Bekanntwerden Anlass zu Diskriminierung oder Stigmatisierung des Versicherten geben kann, insbesondere zu sexuell übertragbaren Infektionen, psychischen Erkrankungen und Schwangerschaftsabbrüchen, sowie die Möglichkeit des Widerrufs des Widerspruchs,(...)"

4. Darüber hinaus haben Ärztinnen und Ärzte ihre Patientinnen und Patienten auch auf den Anspruch auf eine Befüllung mit weitergehenden Daten hinzuweisen.

Den etwa 60seitigen Text zum in 2./3. Lesung beschlossenen Gesetz können Sie hier nachlesen. Da auch dieser nicht ganz einfach zu verstehen ist, obliegt es uns Praxen in diesem Zusammenhang auf die für Sie erwartbaren oder möglichen relevanten Auswirkungen aufzuklären.

Auf die ePA wird zugegriffen über eine Datenautobahn, Telematikinfrastruktur (TI) genannt, welche über die Gematik in Mehrheitsbesetzung durch das Bundesministerium für Gesundheit dirigiert ist. An dieses Datennetz müssen sich Arzt- und Zahnarztpraxen, alle  Psychotherapeuten, Krankenhäuser, Apotheken und viele weitere Akteure im auch nur peripheren Gesundheitswesen anschließen. Praxen, die den Anschluss verweigern, wird sehr empfindliches und dauerhaftes- in der psychiatrischen Praxis ohnehin knappes und "fallzahlbudgetiertes- Behandlungshonorar abgezogen.  

Ärzte und Psychotherapeuten sind zur Befüllung der ePA verpflichtet, mit Arztbriefen, Medikationsplänen und Laborbefunden, sofern sie dazu technisch in der Lage sind und nicht die Sanktionierung für den Nicht-Anschluss in Kauf nehmen. Das Bundesgesundheitsministerium strebt eine automatisierte Befüllung der ePA aus den Praxis-Computersystemen an. Was offiziell Arbeitserleichterung sein soll, ist letztlich ein perfektionierter Datenfluss irgendwohin außerhalb IHRER Praxis.

Wenn Ihr Arzt oder Ihre Therapeutin Ihre Gesundheitskarte in der Praxis einliest, öffnet  sich die ePA sofort, und die Praxis hat danach 90 Tage Zugriff auf die  Daten. Ebenso ist es in Kliniken und Pflegeeinrichtungen, später  Physio-/Ergotherapeuten/Hebammen u.a.. Auch Apotheken und deren dortige  Angestellte haben aus nicht genau erklärlichen Gründen nach Einlesen der Karte (z. B. für das E-Rezept) 3 Tage Zugriffsrecht auf Ihre gesamten  Patientenakte!. Siehe hierzu auch die Erläuterungen mit  Gesetzeshinweisen zu anderen und zu wesentlich mehr Befugten auf dieser  Seite.

Zum Punkt 1) ist anzumerken, dass hier sämtliche zur Kenntnis gelangte Informationen von Seiten der Krankenkassen und Bundesgesundheitsministerium ausführlich und fast ausschließlich auf die in deren vorrangigem Interesse geleitetet scheinenden potentiellen Vorteile einer ePA abhebt. 

Im Gegensatz dazu werden die hiermit betrauten Praxen fast alleinig mit der Aufklärung über die derzeit unabweisbaren Risiken und Nachteile einer solchen hochsensiblen (aktuell auch zeitlich nicht begrenzten) Datenspeicherung beauftragt.

Um an dieser Stelle nicht unnötig noch mehr Text zu hinterlegen, verweisen wir auf die ausführlichen und guten aufklärenden Texte von https://www.gesundheitsdaten-in-gefahr.de/ (​media/files/epa-_flyer_blau_en_fin_a4-12.2023-01.pdf​​​und der Datei hier) und den ausführlichen Antworten auf https://widerspruch-epa.de/haeufig-gestellte-fragen-faq/ , die wir uns in den wesentlichen Inhalten zu eigen im Sinne der uns übertragenen Aufklärungspflicht machen.

Patienten können den  Zugriff für einzelne Dokumente, medizinische Fachbereiche oder Behandelnde sperren, siehe 

Welche Widerspruchsmöglichkeiten gegen die  ePA gibt es?

Zusätzlich werden die Daten für Sekundärdatennutzung, z.B. für Forschung, Innovation und Statistik, an das  Forschungsdatenzentrum-Gesundheit weitergegeben. Siehe auch Ausführungen auf dieser Seite.Klick)

Welche Widerspruchsmöglichkeiten gegen die ePA gibt es? Widerspruch gegen …Wo kann man widersprechen?

Anlage der ePA	Krankenkasse
bestehende ePA	ePA-App, Krankenkasse
Zugriff einzelner Behandelnder auf die ePA	ePA-App, Ombudsstelle
Einstellen von Daten und Dokumenten durch Behandelnde | Bei Daten  des Versicherten, deren Bekanntwerden Anlass zu Diskriminierung oder  Stigmatisierung des Versicherten geben kann, insbesondere zu sexuell  übertragbaren Infektionen, psychischen Erkrankungen und  Schwangerschaftsabbrüchen, müssen Behandelnde vor Übermittlung in die  ePA auf das Widerspruchsrecht hinweisen. Für Gendaten ist eine  ausdrückliche Einwilligung des Patienten (schriftlich oder elektronisch) notwendig	Behandelnde
Teilnahme am digital gestützten Medikationsprozess	ePA-App, Ombudsstelle
Einstellen von E-Rezept-Daten	ePA-App, Ombudsstelle
Einstellen von  Abrechnungsdaten durch die Krankenkassen	ePA-App, Krankenkasse
Weitergabe aller ePA-Daten an das Forschungsdatenzentrum Gesundheit zur Sekundärnutzung (z.B. für Forschung, Innovation und Statistik). Es  kann gegen alle oder auch nur gegen einzelne Nutzungszwecke [vgl.  SGB V § 303e  ] widersprochen werden. (ab ePA Version 3.1, diese ist für 15.07.2025 angekündigt.)	ePA-App, Ombudsstelle

Welcher weiteren Verarbeitung von Gesundheitsdaten können Versicherte widersprechen?

Unabhängig von der ePA dürfen die Krankenkassen künftig die  Abrechnungsdaten ihrer Versicherten auswerten, um persönliche Gesundheitsrisiken zu erkennen und den Betroffenen mitzuteilen. Auf diese Weise können sich Krankenkassen mit Empfehlungen in die Behandlung ihrer Versicherten einmischen und dabei ihre eigenen Ziele verfolgen, z.B. Kosten zu sparen. Die Versicherten sind mindestens vier Wochen vor Beginn dieser Auswertung zu informieren und können auch schon vorher Widerspruch dagegen einlegen. Hierfür können Sie unseren  Widerspruchsgenerator gegen Risikosuche benutzen.

Was sind die Abrechnungsdaten der Krankenkassen (auch „Leistungsdaten“ oder „Versorgungsdaten“ genannt)?

Nach jedem Arzt-, Therapeuten-, Apotheken- usw. Besuch eines Versicherten erhalten die Krankenkassen Daten zur Abrechnung der erbrachten Behandlungen oder Leistungen (einschließlich Diagnosen, Rezepte und andere Verordnungen). Diese Daten wurden früher durch die regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen anonymisiert, gehen aber seit Einführung der „Patientenquittung“ im Jahr 2012 personenbezogen an die Krankenkassen. Die Abrechnungsdaten werden zukünftig automatisiert in die ePA übertragen, so dass alle Behandelnden einen schnellen Gesamt-Überblick bekommen können. 

Dies bedeutet aber auch, dass z.B. die Apotheke sehen kann, wenn Sie in psychiatrischer Behandlung sind oder Ihre Zahnärztin erfährt, wann Sie zuletzt beim Frauenarzt waren. 

Dem  Einstellen der Abrechnungsdaten in die ePA kann man widersprechen.

- Persönliche Anmerkung: 

Es geht uns keinesfalls darum, dass Sie nicht wissen sollen, welche Leistungen wir für Ihre Behandlung zur Abrechnung ansetzten. Wie immer sind wir hier ganz transparent. Ohnehin ist es so, dass wir in einer psychiatrischen Praxis einen Bruchteil nur von dem, was an Leistungen tatsächlich erbracht wurde, auch bezahlt bekommen. Wie bei den meisten Fachärzten ist das Honorar pro Quartal und Patient (=Umsatz, von dem wir Personal, Mieten, Energie etc. bezahlen), was wir für Ihre Behandlung erhalten, ohnehin budgetiert, d.h. begrenzt und das ist öffentlich einsehbar. Das bedeutet, dass egal wie oft und wie lange sie in einem Quartal hier Behandlungsleistungen und-Zeiten erfahren, ohnehin nur ein limitierter Umsatz erhalten wird. Dieses durchschnittliche Budget pro Patient und Quartal ist neben der Grundgebühr bei psychiatrischen Leistungen ab max. 20-30 Minuten Gespräch je 3 Monaten meist ohnehin bereits überschritten. Sie wissen, dass wir für Sie in der Regel deutlich mehr Arztleistungen erbringen.

Es geht bei diesen sog. Versorgungsdaten, welche in die ePa bei Ihrem nicht vollständigen Widerspruch gegen Anlage der ePA eingestellt werden, darum, dass jede der o.g. Berechtigten automatisch an der Art der Abrechnungsziffern sehen wird und muss, in welcher Art -hier der psychiatrischen Behandlung Sie sich befinden!-Wollen Sie das?

Unabhängig von der ePA dürfen die Krankenkassen künftig die  Abrechnungsdaten (=sog. Versorgungsdaten) ihrer Versicherten auswerten, um persönliche Gesundheitsrisiken zu  erkennen und den Betroffenen mitzuteilen. Auf diese Weise können sich  Krankenkassen mit Empfehlungen in die Behandlung ihrer Versicherten  einmischen und dabei ihre eigenen Ziele verfolgen, z.B. Kosten zu  sparen. Die Versicherten sind mindestens vier Wochen vor Beginn dieser  Auswertung zu informieren und können auch schon vorher Widerspruch  dagegen einlegen.

Wenn Krankenkassen Abrechnungsdiagnosen in die ePA übermitteln, kann der Patient diese löschen oder seiner Kasse untersagen, solche Daten in die ePA hochzuladen?

Versicherten können gegenüber ihrer Krankenkasse erklären, dass sie die Abrechnungsdaten (bzw. sog. Versorgungsdaten) nicht in ihrer ePA haben möchten. Auch das Löschen oder Verbergen der Daten ist möglich.

 Welche Widerspruchsmöglichkeiten gegen die ePA gibt es? 

Unabhängig von der ePA dürfen die Krankenkassen künftig die  Abrechnungsdaten ihrer Versicherten auswerten, um persönliche  Gesundheitsrisiken zu erkennen und den Betroffenen mitzuteilen, siehe Welcher weiteren Verarbeitung von Gesundheitsdaten können Versicherte widersprechen? 

(Falls Sie wissen wollen, was Ihre Krankenkasse über Sie gespeichert hat, können Sie eine Anfrage nach Art. 15 der EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) stellen. Hierfür können Sie einen  Anfragegenerator  benutzen.)

Anlage der ePA	Krankenkasse
bestehende ePA	ePA-App, Krankenkasse
Zugriff einzelner Behandelnder auf die ePA	ePA-App, Ombudsstelle
Einstellen von Daten und Dokumenten durch Behandelnde | Bei Daten  des Versicherten, deren Bekanntwerden Anlass zu Diskriminierung oder  Stigmatisierung des Versicherten geben kann, insbesondere zu sexuell  übertragbaren Infektionen, psychischen Erkrankungen und  Schwangerschaftsabbrüchen, müssen Behandelnde vor Übermittlung in die  ePA auf das Widerspruchsrecht hinweisen. Für Gendaten ist eine  ausdrückliche Einwilligung des Patienten (schriftlich oder elektronisch) notwendig	Behandelnde
Teilnahme am digital gestützten Medikationsprozess	ePA-App, Ombudsstelle
Einstellen von E-Rezept-Daten	ePA-App, Ombudsstelle
Einstellen von  Abrechnungsdaten durch die Krankenkassen	ePA-App, Krankenkasse
Weitergabe aller ePA-Daten an das Forschungsdatenzentrum Gesundheit zur Sekundärnutzung (z.B. für Forschung, Innovation und Statistik). Es  kann gegen alle oder auch nur gegen einzelne Nutzungszwecke [vgl.  SGB V § 303e  ] widersprochen werden. (ab ePA Version 3.1, diese ist für 15.07.2025 angekündigt.)	ePA-App, Ombudsstelle

Die Versicherten sind mindestens vier Wochen vor Beginn dieser Auswertung zu informieren und können auch schon vorher Widerspruch dagegen einlegen.

Hierfür können Sie den  Widerspruchsgenerator  gegen Risikosuche benutzen.

Dies bedeutet aber auch, dass z.B. die Apotheke sehen kann, wenn Sie in psychiatrischer Behandlung sind oder Ihre Zahnärztin erfährt, wann Sie zuletzt beim Frauenarzt waren. 

Dem  Einstellen der Abrechnungsdaten in die ePA kann man widersprechen.

- Persönliche Anmerkung: 

Es geht uns nicht darum, dass Sie nicht wissen sollen, welche Leistungen wir für Sie erbringen und zur Abrechnung ansetzten. Wie immer  sind wir hier ganz transparent. Ohnehin ist es so, dass wir in einer  psychiatrischen Praxis einen Bruchteil nur von dem, was an Leistungen  tatsächlich erbracht wurde, auch als Honorar bezahlt wird.

Wie bei den meisten  Fachärzten ist das Honorar pro Quartal und Patient (=Umsatz, von dem wir Personal, Mieten, Energie etc. bezahlen), welches wir für Ihre Behandlung erhalten, ohnehin budgetiert, d.h. begrenzt und das ist öffentlich  einsehbar. 

Das bedeutet, dass egal wie oft und wie lange sie in einem Quartal hier Behandlungsleistungen und-Zeiten erfahren, ohnehin nur ein limitierter Umsatz erhalten wird.

Dieses durchschnittliche Budget pro  Patient und Quartal ist neben der Grundgebühr bei psychiatrischen  Leistungen ab max. 20-30 Minuten Gespräch je 3 Monaten meist ohnehin bereits überschritten. Sie wissen, dass wir für Sie in der Regel  deutlich mehr Arztleistungen erbringen.

Es geht hier bei diesen sog. Versorgungsdaten, welche in die ePa bei Ihrem nicht vollständigen Widerspruch gegen Anlage der ePA eingestellt werden, darum, dass jede der o.g. Berechtigten automatisch an der Art der Abrechnungsziffern sehen wird und muss, in welcher Art  der Behandlung-hier der psychiatrischen Behandlung Sie sich befinden!

-Wollen Sie das wirklich?

Unabhängig von der ePA dürfen die Krankenkassen künftig die Abrechnungsdaten (=sog. Versorgungsdaten) ihrer Versicherten auswerten, um persönliche Gesundheitsrisiken zu erkennen und den Betroffenen mitzuteilen.

Auf diese Weise können sich  Krankenkassen mit Empfehlungen in die Behandlung ihrer Versicherten einmischen und dabei ihre eigenen Ziele verfolgen, z.B. um Kosten zu  sparen.

Die Versicherten sind  mindestens vier Wochen vor Beginn dieser  Auswertung zu informieren und können auch schon vorher Widerspruch  dagegen einlegen.

Auch das Löschen oder Verbergen der Daten ist möglich.

Hierfür können Sie einen Anfrage-Generator unter  https://patientenrechte-datenschutz.de/krankenkassendaten/ benutzen.

Aus der Art der Ihnen verordneten Medikamente wird jedem der oben genannten Einsichtsberichtigten unmittelbar und sofort deutlich, dass Sie wegen  psychischer Erkrankung behandelt werden.

-Wollen Sie das wirklich?

Anmerkung:

Erst in den letzten Tagen (Stand  Oktober 2024) wurde durch die Leitung der für die elektronische Patientenakte verantwortlichen Stelle mitgeteilt, dass die Einstellung von z.B. teils sehr relevanten Betäubungsmitteln (BTM) in die elektronische Patientenakte derzeit daran scheitern werde, weil im Haushalt des Bundesministeriums die Mittel für die Entwicklung der  elektronischen Verordnung von BTM absehbar nicht vorhanden sein.

Eines  der wichtigsten Argumente von dort für die ePA (angebliche  Arzneimittelsicherheit zu jeder Zeit und für alle) scheitert an solchen  wichtigen unausgereiften Dingen!

Anm: Die Entwicklung der bisherigen Form der unausgereiften und bedenklichen Form der ePA dauerte mehrere Jahrzehnte.

-Sie und ich können also vielleicht hoffen, dies noch zu erleben. Sie und wir können dann jederzeit vielleicht veränderte Entscheidungen unseren Krankenkassen mitteilen.

Zu den näheren Ausführungsbestimmungen siehe hier (Klick).

Wichtig:

Selbst wenn Sie der Einrichtung einer ePA nicht widersprechen, aber sie nicht befüllen lassen, ist sie nicht leer.

 Krankenkassen stellen jetzt Diagnosen aus unseren Abrechnungen sowie  erbrachte Leistungen ein (s.o.), so dass beispielsweise Ihr  Orthopäde/Zahnarzt/Apotheker oder andere Berechtige sehen kann, dass sie eventuell eine psychiatrische Diagnose oder psychiatrische Medikamente haben. Das kann zu Trugschlüssen und Stigmatisierung führen.

Ihre Ärztin oder Ihr Arzt dürfen nichts über ihre Krankengeschichte erzählen, weder Ihrem Arbeitgeber, noch Angehörigen, noch sonst jemandem. Das ist die Schweigepflicht. Ohne Schweigepflicht könnten Patientinnen und Patienten ihren Ärzten und Therapeuten nicht alles erzählen. Das ist in vielen Zusammenhängen einer guten Behandlung nicht förderlich.

Dieses Patientengeheimnis gibt es so jedoch nicht mehr mit automatischer ePA-Befüllung und Datenweiterleitung an Forschung und europäischen Gesundheitsdatenraum.

(Quelle: https://www.gesundheitsdaten-in-gefahr.de/)

1. Über die vermeintlichen Vorteile und Nutzen wurden Sie bereits  hinreichend- dem gesetzlichen Auftrag folgend- durch Ihre  Krankenversicherung informiert.

2. Der meiner Art der Praxis  auferlegten Pflicht zur Aufklärung über die besonderen Risiken der  elektronischen Patientenakte haben Sie mit meiner obenstehenden Aufklärung  und den darin befindlichen Links auf andere notwendige Aufklärungen erhalten, gelesen und verstanden und bestätigen dies mit Ihrer  Entscheidung! 

a) Sie füllen das auf dieser Seite befindliche Formular aus und senden es mit Absenden an die Praxis (oder)

b) durch Lesen und Verstehen der zusammenfassenden PDF, welche Sie hier in der Praxis mit Ihrer Unterschrift abgeben  (oder durch)

c) Ihre hier in der Praxis wenigstens 2 Wochen vor dem dann erst für Sie reservierten Termin gelesenen und verstandenen und unterzeichneten  Informationen in Papierform

3. In der aktuell gültigen Form der gesetzgeberischen Festlegungen können Sie sich in der jetzigen Konstruktion nur wirksam gegenüber den genannten Risiken schützen, wenn Sie der Anlage der elektronischen Patientenakte (ePA) insgesamt widersprechen bei Ihrer Krankenkasse. Dies müssen Sie selbst gegenüber Ihrer Krankenkasse schriftlich erklären!

Sie können dies-wenn Sie dies nach den hiermit erfolgten auch gesetzlich auferlegten Aufklärungspflichten wollen- leicht über den sog. Widerspruchs-Generator auf der Seite https://widerspruch-epa.de/ tun.

4. Sie können auch gegenüber der Nutzung für den europäischen Gesundheitsdatenraum, der "forschenden" Pharmaindustrie und der Einstellung Ihrer Versorgungsdaten widersprechen (Auch dies müssen Sie selbst gegenüber Ihrer Krankenkasse schriftlich erklären).

5. Sie  können auch nur gegenüber der in dieser Praxis gemachten Angaben in die  elektronische Patientenakte (ePa) widersprechen. (Dafür müssen Sie vor  Behandlung eine Erklärung gegenüber der Praxis abgeben!). Auch hierzu  verweisen wir auf den sog. Widerspruchs-Generator auf der Seite https://widerspruch-epa.de/ oder auf die Formulare auf meiner Seite.

Die dargestellten Risiken in der jetzigen Konstruktion werden deutlich höher als der Nutzen eingeschätzt, selbst wenn wir für Sie einzelne Vorteile z.B. im Bereich des elektronischen Rezeptes, wenn Sie evtl. aus weiterer Praxisentfernung hier anreisen müssten- im Sinne des Umweltschutzes. Dies trotz unserer wesentlich längeren Bearbeitungszeit bei jedem einzelnen Rezept.

-Die Reduktion von Stigmatisierung und auch Diskriminierung bei Menschen mit psychischen Erkrankungen ist weiter vorrangiges und immanentes Anliegen dieser Praxis und bestimmte fast unser ganzes bisherige psychiatrische Berufsleben.

-- Daraus würde dann aber für die besonders ePA-Begeisterten Patienten folgen: 

Psychiatrie-Behandlungen sind selten mit einem Kontakt abgeschlossen! Sie nehmen hiermit zur Kenntnis und fühlen sich aufgeklärt darüber, dass eine nicht an die Telematikinfrastruktur angebundene Praxis auch keine elektronische Patientenakte mehr befüllt werden könnte. 

Es wird bei diesem Thema wohl aktuell so bleiben, dass in Zukunft ePa-Praxen und Nicht-EPA-Praxen die Versorgung übernehmen. 

Und wie immer betont ja auch hier der Gesetzgeber: Sie als PatientIn verfügen über das Ihnen nicht nehmbare Recht der aufgeklärten Freiwilligkeit! Und das ist gut so.